Seitensprung kann teuer werden Der BGH hat in zwei neuen Entscheidungen festgestellt, dass nacheheliche Unterhaltsansprüche wie auch Ansprüche auf Durchführung des Versorgungsausgleichs ausgeschlossen sein können, wenn die Ehefrau ihrem Ehemann verschweigt, dass ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise von einem anderen Mann stammt. Ein Ehebruch als solcher führe noch…
Fallstricke bei Vermögensverfügungen und Schenkungen während der Ehe
Ehepartner muss zustimmen Verfügt ein Ehegatte während der Ehe über wesentliche Teile seines Vermögens, z.B. durch Verkauf von Immobilien, stellt sich die Frage, ob er dazu die Zustimmung seines Ehepartners benötigt. Denn nach § 1365 BGB muss der andere Ehegatte zustimmen, wenn ein solcher Verkauf „dem Vermögen als Ganzes“ entspricht.…
Fiktive Einkünfte im Unterhaltsrecht
Die Familiengerichte müssen sich immer wieder mit der Frage beschäftigen, ob die tatsächlichen Einkünfte eines Unterhaltspflichtigen die Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch sind oder ob nicht fiktive Einkünfte hinzugerechnet werden müssen, weil der Pflichtige seine Erwerbsobliegenheit nicht voll ausschöpft. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine grundlegende Entscheidung getroffen (FamRZ 2012, 1283 ff.):…
Pamphlet über Uli Hoeneß und Christian Wulf
Und die Moral von der Geschicht’ Uli Hoeneß wird von den meisten irgendwie bemitleidet. Ex-Bundespräsident Christian Wulff irgendwie nicht. Der Eine hat Steuern in Millionenhöhe hinterzogen, fraglich ist nur, ob seine Selbstanzeige strafbefreiend wirkt. Der Andere soll die Übernahme von Hotel- und Kinderbetreuungskosten anlässlich des Oktoberfestes 2008 in Höhe von…
Sind Kinder ehebedingte Nachteile?
Gemäß § 1578 b BGB können Ansprüche auf nachehelichen Unterhalt der Höhe nach begrenzt oder zeitlich befristet werden. Das setzt u.a. ehebedingte Nachteile voraus. Solche liegen vor, wenn der Unterhaltsberechtigte – meistens die Ehefrau – wegen der Ehe auf ein eigenes berufliches Fortkommen ganz oder teilweise verzichtet hat und deshalb…
Die nichteheliche Lebensgemeinschaft
Spiel mit dem Feuer? Was passiert, wenn die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft auf dem Grundstück, das einem von ihnen alleine gehört, ein Haus bauen, die Geldmittel dafür aber von beiden aufgebracht werden und die nichteheliche Lebensgemeinschaft danach scheitert? Zunächst einmal wird der Partner, der Eigentümer des Baugrundstücks war, auch alleiniger…
Wie rette ich meinen Unterhaltsanspruch?
Ehefrauen aufgepasst! Bei guten bis sehr guten Einkommensverhältnissen des Ehemanns ergibt sich rechnerisch nicht selten ein hoher Unterhaltsanspruch der Ehefrau. Das Problem dabei ist, dass der sogenannte Unterhaltsanspruch nach Quote auf rund 2.000 € begrenzt ist. Unterhalt nach Quote bedeutet, dass das Nettoeinkommen des Ehemanns abzüglich evtl. ehebedingter Schulden, Altersvorsorge…
Fiktive Einkünfte im Unterhaltsrecht
Der Rechts-Tipp vom Fachmann Die Familiengerichte müssen sich immer wieder mit der Frage beschäftigen, ob die tatsächlichen Einkünfte eines Unterhaltspflichtigen die Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch sind oder ob nicht fiktive Einkünfte hinzugerechnet werden müssen, weil der Pflichtige seine Erwerbsobliegenheit nicht voll ausschöpft. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine grundlegende Entscheidung getroffen…
Und die Moral von der Geschicht’
Pamphlet über Uli Hoeneß und Christian Wulf Uli Hoeneß wird von den meisten irgendwie bemitleidet. Ex-Bundespräsident Christian Wulff irgendwie nicht. Der Eine hat Steuern in Millionenhöhe hinterzogen, fraglich ist nur, ob seine Selbstanzeige strafbefreiend wirkt. Der Andere soll die Übernahme von Hotel- und Kinderbetreuungskosten anlässlich des Oktoberfestes 2008 in…
Ehebruch kann Unterhaltsansprüche deutlich mindern
Seitensprung kann teuer werden Der BGH hat in zwei neuen Entscheidungen festgestellt, dass nacheheliche Unterhaltsansprüche wie auch Ansprüche auf Durchführung des Versorgungsausgleichs ausgeschlossen sein können, wenn die Ehefrau ihrem Ehemann verschweigt, dass ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise von einem anderen Mann stammt. Ein Ehebruch als solcher führe noch…