Unterhalt

Fallstricke bei Vermögensverfügungen und Schenkungen während der Ehe

Ehepartner muss zustimmen Verfügt ein Ehegatte während der Ehe über wesentliche Teile seines Vermögens, z.B. durch Verkauf von Immobilien, stellt sich die Frage, ob er dazu die Zustimmung seines Ehepartners benötigt. Denn nach § 1365 BGB muss der andere Ehegatte zustimmen, wenn ein solcher Verkauf „dem Vermögen als Ganzes“ entspricht.…

Fiktive Einkünfte im Unterhaltsrecht

Die Familiengerichte müssen sich immer wieder mit der Frage beschäftigen, ob die tatsächlichen Einkünfte eines Unterhaltspflichtigen die Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch sind oder ob nicht fiktive Einkünfte hinzugerechnet werden müssen, weil der Pflichtige seine Erwerbsobliegenheit nicht voll ausschöpft. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine grundlegende Entscheidung getroffen (FamRZ 2012, 1283 ff.):…

Wie rette ich meinen Unterhaltsanspruch?

Ehefrauen aufgepasst! Bei guten bis sehr guten Einkommensverhältnissen des Ehemanns ergibt sich rechnerisch nicht selten ein hoher Unterhaltsanspruch der Ehefrau. Das Problem dabei ist, dass der sogenannte Unterhaltsanspruch nach Quote auf rund 2.000 € begrenzt ist. Unterhalt nach Quote bedeutet, dass das Nettoeinkommen des Ehemanns abzüglich evtl. ehebedingter Schulden, Altersvorsorge…

Fiktive Einkünfte im Unterhaltsrecht

Der Rechts-Tipp vom Fachmann Die Familiengerichte müssen sich immer wieder mit der Frage beschäftigen, ob die tatsächlichen Einkünfte eines Unterhaltspflichtigen die Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch sind oder ob nicht fiktive Einkünfte hinzugerechnet werden müssen, weil der Pflichtige seine Erwerbsobliegenheit nicht voll ausschöpft. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine grundlegende Entscheidung getroffen…

Ehebruch kann Unterhaltsansprüche deutlich mindern

Seitensprung kann teuer werden Der BGH hat in zwei neuen Entscheidungen festgestellt, dass nacheheliche Unterhaltsansprüche wie auch Ansprüche auf Durchführung des Versorgungsausgleichs ausgeschlossen sein können, wenn die Ehefrau ihrem Ehemann verschweigt, dass ein während der Ehe geborenes Kind möglicherweise von einem anderen Mann stammt. Ein Ehebruch als solcher führe noch…